Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines
1.1 Die Vernetzungs- und Transferplattform zITBOx (zitbox.ch) ist ein Angebot der Pädagogischen Hochschule St.Gallen (PHSG) in der Schweiz. Sie finden unsere Kontaktadressen im Impressum.
1.2 zITBOx ist eine webbasierte Vernetzungs- und Transferplattform für Schulleitungen und Lehrpersonen. Die Inhalte von zITBOx sind derzeit ausschliesslich für Nutzer:innen im Kanton St.Gallen bestimmt und zugänglich.
1.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle vertraglichen Beziehungen zwischen der PHSG und Nutzer:innen von zITBOx. Für gewisse Leistungen können gesonderte Bedingungen oder Vereinbarungen zur Anwendung kommen. Solche gesonderten Bedingungen oder Vereinbarungen gehen diesen AGB vor, es wird explizit darauf hingewiesen. Die Geltung anderer Bedingungen wird wegbedungen. Abweichungen von diesen AGB müssen ausdrücklich vereinbart werden.
1.4 Die Vertragssprache ist ausschliesslich Deutsch.
2. Leistungsumfang
2.1 zITBOx stellt als webbasierte Software as a Service (SaaS)-Lösung verschiedene Transferprodukte aus den Teilprojekten im Schwerpunkt 1 sowie Schwerpunkt 2 der IT Bildungsoffensive des Kantons St. Gallen sowie Vernetzungsmöglichkeiten zu den entsprechenden Inhalten zur Verfügung. Die Transferprodukte, Informationen und Vernetzungsmöglichkeiten richten sich an Schulleitungen und Lehrpersonen und dienen dem Ziel, diese bei der Umsetzung der digitalen Transformation an ihrer Schule zu unterstützen sowie den Einsatz von digitalen Medien in der Schule und im eigenen Unterricht sinnvoll zu ermöglichen. Die zITBOx dient Schulleitungen und Lehrpersonen darüber hinaus zum Austausch und zur Vernetzung mit anderen Schulleitungen und Lehrpersonen.
2.2 Beschreibungen zum Funktionsumfang sowie Aussagen und Erläuterungen von zITBOx auf Informationsmaterialien, Websites sowie in der Dokumentation dienen ausschliesslich der unverbindlichen Information und nicht als Garantie oder sonstige Zusicherung von Eigenschaften oder Funktionen.
3. Nutzung
3.1 zITBOx wird als webbasierte SaaS-Lösung betrieben. Nutzer:innen von zITBOx wird ermöglicht, die auf den Servern von zITBOx oder von zITBOx beauftragten Dienstleistern gespeicherte und ablaufende Software über eine Internetverbindung während der Laufzeit der vertraglichen Beziehungen für eigene Zwecke zu nutzen. Eine Überlassung der Software an Nutzer:innen erfolgt nicht.
3.2 zITBOx stellt Nutzer:innen die Software in ihrer jeweils aktuellen Version am Router-Ausgang des Rechenzentrums, in dem der jeweilige Server mit der Software steht («Übergabepunkt»), zur Nutzung bereit. zITBOx verantwortet nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Internetverbindung zwischen Nutzer:innen und Übergabepunkt.
3.3 Der Zugang zu zITBOx darf Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden, sofern ein solcher Zugang nicht ausdrücklich vereinbart wurde oder im Rahmen der bestimmungsgemässen Nutzung von zITBOx vorgesehen ist.
3.4 zITBOx ist berechtigt, technische Massnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere durch entsprechende Zugangssperren. Nutzer:innen dürfen keine Mittel einsetzen, die dazu dienen, diese technischen Massnahmen zu umgehen oder zu überwinden. Nutzer:innen dürfen insbesondere keine Bots, Skripten oder vergleichbare Mittel einsetzen, die automatisiert Inhalte von zITBOx abrufen. Bei einer missbräuchlichen Nutzung sind wir berechtigt, den Zugang zu zITBOx sofort und ohne Vorankündigung zu sperren. Weitere Rechte und Ansprüche, insbesondere das Recht zu ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie Ansprüche auf Schadensersatz bleiben vorbehalten.
4. Pflichten der Nutzer:innen
4.1 Nutzer:innen sind verpflichtet, die Angaben in ihren Konten stets aktuell zu halten. Dies gilt insbesondere für die hinterlegte E-Mail-Adresse sowie die SWITCH edu-ID, da zITBOx diese Angaben nutzt, um Nutzer:innen wesentliche Mitteilungen zu senden.
4.2 Nutzer:innen sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten geheim zu halten. Nutzer:innen sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten unverzüglich zu ändern bzw. das Passwort zurücksetzen zu lassen, wenn zu vermuten ist, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben könnten.
4.3 Nutzer:innen ist es untersagt, Handlungen durchzuführen oder zu fördern, die dazu dienen oder potenziell geeignet sind, die Funktionalität und / oder Integrität von zITBOx zu beeinträchtigen, insbesondere zITBOx übermässig zu belasten, zu beeinflussen, zu unterbrechen, zu verändern und/oder zu schädigen. Nutzer:innen ist es auch untersagt, Handlungen vorzunehmen, die ein Reverse Engineering oder eine Dekompilierung von Daten oder Funktionen von zITBOx ermöglichen oder fördern.
4.4 Nutzer:innen ist es untersagt, Inhalte und Informationen von zITBOx (Texte, Logos, Bilder, Diagramme, Grafiken etc.) zu verbreiten und / oder öffentlich wiederzugeben oder in externe Systeme und / oder Datenbanken zu überführen, soweit die Verbreitung und / oder öffentliche Wiedergabe nicht ausdrücklich erlaubt wurde oder im Rahmen der bestimmungsgemässen Nutzung von zITBOx vorgesehen ist.
4.5 Nutzer:innen, die zITBOx Daten oder Inhalte überlassen (z. B. Profilbilder, Community-Beiträge, Grafiken und sonstige Inhalte, allenfalls rechtlich geschützt), räumen zITBOx örtlich und zeitlich unbeschränkt sämtliche im Zusammenhang mit zITBOx erforderlichen Rechte an diesen Inhalten ein. Dazu zählt insbesondere das Recht, die entsprechenden Inhalte der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Nutzer:innen versichern in diesem Zusammenhang, dass sie alle erforderlichen Rechte an überlassenen Inhalten von Dritten besitzen, um zITBOx die entsprechenden Rechte einzuräumen.
4.6 Nutzer:innen von zITBOx sind in jeglicher Form für Daten und Inhalte verantwortlich, die sie bei zITBOx oder von zITBOx beauftragten Dienstleistern (WordPress, WOffice etc.) veröffentlichen. Anstössige, diskriminierende, herabsetzende, irreführende, rassistische, rechtswidrige, schädliche, strafbare, unlautere, unsichere und verunglimpfende Inhalte sowie Inhalte, die zur Beunruhigung oder persönlichen Belästigung von Dritten führen, sind verboten. Auch verboten sind Inhalte, die Rechte Dritter, insbesondere Immaterialgüterrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen, für extremistische, terroristische oder verfassungsfeindliche Vereinigungen werben oder deren Meinungsbilder vertreten, oder Drogen, Gewalt sowie ähnliche persönlichkeitszerstörende Prozesse verharmlosen oder verherrlichen. Als Inhalte gelten auch Links und sonstige Querverweise auf Websites und weitere Quellen.
4.7 Einige Community-Inhalte und -Bereiche auf zITBOx sind so angelegt, dass der Austausch mit anderen Nutzer:innen im Vordergrund steht. In diesen Austauschformaten muss respektvoll und ohne Anfeindungen jeglicher Art kommuniziert werden.
4.8 Bei Verstössen gegen die oben beschriebenen Nutzungsbedingungen von zITBOx können insbesondere Inhalte geändert oder gelöscht sowie der Zugang zu zITBOx gesperrt werden. Diese Zugangssperrung kann auch ohne vorherige Ankündigung erfolgen.
4.9 Nutzer:innen, die gegen diese AGB verstossen, stellen zITBOx bzw. die PHSG von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die geltend gemacht werden.
5. Urheberrecht
5.1. Alle veröffentlichten Inhalte und Materialien bei zITBOx sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt.
5.2 Das Urheberrecht an urheberrechtlich geschützten Inhalten verbleibt bei den jeweiligen Nutzer:innen. Diese Nutzer:innen räumen zITBOx das Recht ein, die Inhalte im Zusammenhang mit zITBOx örtlich und zeitlich unbeschränkt zu nutzen und dabei im eigenen Ermessen zu löschen. Dieses Nutzungsrecht bleibt auch bestehen, wenn Nutzer:innen zITBOx nicht mehr nutzen können oder wollen.
5.3 Das Urheberrecht soll einen Interessenausgleich zwischen den Interessen der Urheber:innen und jenen einer interessierten Allgemeinheit herstellen. Urheber:innen wird das Recht gewährt, zu bestimmen, ob, in welcher Form und allenfalls gegen welche Vergütung ihr Werk genutzt werden darf (Art. 10 URG). Demgegenüber steht die urheberrechtliche Verwendung zum Eigengebrauch. Interessierten Nutzer:innen wird unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt, Werke im privaten (Art. 19 Abs. 1 lit. a URG), schulischen (Art. 19 Abs. 1 lit. b URG) oder betriebsinternen Bereich (Art. 19 Abs. 1 lit. c URG) ohne vorhergehende Einwilligung der Urheber:innen zu nutzen. Unabhängig davon gelten für Inhalte und Materialien auf der Vernetzungs- und Transferplattform zITBOx immer die Schrankenbestimmungen, insbesondere die Schrankenbestimmungen für die Nutzung im schulischen Bereich (Art. 19 Abs. 1 lit. b URG).
6. Änderung und Weiterentwicklung
6.1 zITBOx wird laufend Änderungen vornehmen, um die Bereitstellung der Vernetzungs- und Transferplattform und hierzu erforderliche Aktualisierungen sicherzustellen.
6.2 zITBOx bemüht sich, die Vernetzungs- und Transferplattform kontinuierlich weiterzuentwickeln. Wir behalten uns daher Änderungen, insbesondere zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik und zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, jederzeit vor.
7. Verfügbarkeit
7.1 Nutzer:innen nehmen zur Kenntnis, dass sich nach dem aktuellen Stand der Technik trotz Gewissenhaftigkeit und Sorgfalt jederzeit Fehler und Störungen auftreten können. Insbesondere Kapazitäts-, Sicherheits- oder Wartungsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von zITBOx stehen (z. B. durch Störungen von Kommunikationsnetzen, Stromausfälle oder höhere Gewalt) können dazu führen, dass der Zugang zu zITBOx zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich ist. Wir können deshalb die Verfügbarkeit von zITBOx nicht gewährleisten.
7.2 Planbare Wartungsarbeiten auf zITBOx werden regelmässig durchgeführt. Wir werden Nutzer:innen nach Möglichkeit rechtzeitig informieren, wenn der Zugang zu zITBOx wegen Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich ist.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Nutzer:innen erklären sich bereit, dass die Kommunikation – auch in vertraglichen Angelegenheiten – per E-Mail erfolgen kann. Nutzer:innen von zITBOx verpflichten sich, in ihrem Konto stets eine aktuelle E-Mail-Adresse zu hinterlegen. Die E-Mail-Adresse von zITBOx ist dem Impressum zu entnehmen.
8.2 Für diese AGB gilt ausschliesslich schweizerisches Recht. Das Kollisionsrecht und das UN Kaufrecht sind ausgeschlossen. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist am Sitz von zITBOx. Vorbehalten bleiben zwingend anwendbares Recht und zwingend geltende Gerichtsstände, insbesondere für Konsument:innen.
Letzte Aktualisierung: 09.06.2022